Texte zum Thema Wahlen

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Wahlbeteiligung wird weitgehend verschwiegen - Reale Zahlen bitte!

Mehrheit der Nicht-Demokraten? - Ein Wahl-Ergebnis aus ganzheitlicher Sicht -
Anregung zur Mitbewertung der Nichtwähler.

Von Russland lernen? - Glaubwürdigkeit und Realpolitik beginnen mit der Wahrhaftigkeit -
Anregung zur Mitbewertung der Nichtwähler.

Wahlverweigerung? - Wahlenthaltung oder Stimmenthaltung?

auf dieser Homepage:

Ganzheitliche Zählweise - wäre demokratischer.

Wählen - lohnt sich das? - Thesen zum Wahlverzicht von RA Ullrich Hahn.

Leserbrief zur Wahl in Bremen 6/99 - Wahlbeteiligung.

Wahl-Berichterstattung - Brief an ARD, ZDF und Infratest-Dimap.

Leserbrief zur Wahl in Hessen 2/99 - Wahlbeteiligung.

Das jüngste Gerücht: - Parteien beschließen fairen Wahlkampf.

Neuer Stimmzettel - für demokratischere Voraussetzungen von Wahl und Berichterstattung.

Demokratischer Regelkreis - Ein Vorschlag von Walter Stephan.

im Internet:

Landtagswahlen in Bayern seit 1946 - Ergebnisse unter Berücksichtigung der Nichtwähler.  


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Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär.

(Jose Ortega y Gasset, span. Kulturphilosoph)

Mindestens ebenso wichtig dürften Fähigkeit und Bereitwilligkeit
der Bürger sein, das Wahlrecht entsprechend zu nutzen.

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Wahl zum Bundestag

 Wahl-Beteiligung wird weitgehend verschwiegen  -  Reale Zahlen bitte!

Die Wähler haben entschieden, gewertet werden aber nur diejenigen, die an der Wahl teilgenommen haben. Die Nichtwähler, drittstärkste Gruppe aller Wahlberechtigten, zählen nicht mehr. Die offiziellen Prozentzahlen der Wahl-Ergebnisse werden nur auf die Zahl der Teilnehmer bezogen. Wenn nun Politiker davon sprechen, daß "der" Wähler ihrer Partei den Auftrag gegeben hat, dann wird deutlich, wie leicht diejenigen sich selber täuschen, die für das gesamte Volk Verantwortung übernehmen wollen. Nachfolgendes Diagramm zeigt einen Vergleich zwischen den offiziellen und den effektiven Zahlen:

Vergleich der Ergebnisse mit und ohne Nichtwähler

Diagramm (5 KB)

In diesem Vergleich (von 1998) wird deutlich, daß die stärkste Partei nicht von 40,9% der Bevölkerung gewählt wurde, sondern bei der Wahlbeteiligung von 82% lediglich von 33,5% der Wahlberechtigten. Das Wissen um die effektiven Zahlen könnte den Gewinnern vielleicht zu etwas mehr Bescheidenheit und bei nachdenklichen Politikern möglicherweise zu einer realistischeren Politik beitragen. Es wäre zu wünschen, daß die Medien die Bevölkerung künftig umfassender informieren und über Zusammenhänge und Hintergründe genauer als bisher aufklären würden, um zu mehr ganzheitlichem Denken und Handeln zu kommen und auch die Nichtwähler wieder mehr mit einzubeziehen. Politik betrifft alle Bürger.

Rudolf Kuhr


Humanistische AKTION
9/1998 
Kritik, Anregungen zu Form und Inhalt, Dialog sowie unveränderter Nachdruck bei Quellenangabe
und Beleg-Exemplar erwünscht. Kürzungen und Änderungen nach Absprache möglich.
  
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Mehrheit der Nicht-Demokraten?

Das Wahl-Ergebnis in Sachsen-Anhalt aus ganzheitlicher Sicht

Der Schock über den Erfolg der DVU dürfte noch größer sein, wenn man sich klar macht, daß auch die Nicht-Wähler im Grunde ein Potential an Nicht-Demokraten darstellen. Wer nicht zu Wahl geht - warum auch immer - der zeigt ein Desinteresse an seinem Staat und ermöglicht damit seine Gefährdung. In einer Demokratie ist jeder mündige Bürger bekanntlich dafür mitverantwortlich, was geschieht und nicht geschieht.

Wenn die Stimmen der 28,3 Prozent Nichtwähler und damit faktisch Nicht-Demokraten zu den DVU-Wählern dazugezählt würden, dann hätten bei der Wahl in Sachsen-Anhalt am 26.04.98 die Nicht-Demokraten einen Anteil von 37,5 Prozent aller stimmberechtigten Bürger. Die SPD hätte bei dieser ganzheitlichen Berechnung nur 25,7 (und nicht 35,9); CDU 15,8 (22,0); PDS 14,1 (19,6); DVU 9,2 (12,9); Grüne 2,3 (3,2); FDP 3,0 (4,2); und Sonstige 1,6 (2,2) der Stimmen aller Wahlberechtigten bekommen. Ich denke, daß eine Wiedergabe der Wahl-Ergebnisse, welche die Nicht-Wähler mit einbezieht, nicht nur realistischer wäre, sondern wahrscheinlich auch zu einer ehrlicheren und gerechteren Politik beitragen könnte.

Das Ignorieren und Ausgrenzen von Minderheiten und Außenseitern, das bereits in den meisten Schulen vermittelt wird, ist eine risikoreiche Nebenwirkung unserer materiell orientierten Leistungs-Gesellschaft und zeigt sich nicht zuletzt auch in der bisher üblichen Darstellung der Wahl-Ergebnisse. Wem eine Zuschauer- Demokratie nicht genügt, der kann sich für eine Einbeziehung der Nicht-Wähler und für eine differenzierte Darstellung von Erst- und Zweitstimmen einsetzen sowie für die Möglichkeit, auf den Stimmzetteln eine Stimm-Enthaltung anzukreuzen. Bei aufgeschlossenen und verantwortungsbewußten Politikern und Journalisten wird er sicher Gehör finden, denn eine solche Veränderung kostet kein Geld, allenfalls ein wenig Mut.

Es wäre zu wünschen, daß sich in den Medien einige mutige Redakteure finden, die zumindest als Alternative zusätzlich zu den amtlichen Ergebnissen die Zahlen im Gesamt-Zusammenhang bekanntgeben. Daß Politiker uns gern geschönte Mitteilungen machen ist verständlich, zumindest aber von den unabhängigen und öffentlich-rechtlichen Medien erwarten mündige Bürger verantwortete Realität, das heißt, ganzheitlich orientierte Information.

Rudolf Kuhr

"Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?",
verhöhnt der Politiker die Demokratie.
"Was kümmert uns dein heutiges Geschwätz?",
erwidern Nichtwähler,
und Demokratie verkommt.

Reinhard Wiechoczek


 
Humanistische AKTION
4/1998,2 
Kritik, Anregungen zu Form und Inhalt, Dialog sowie unveränderter Nachdruck bei Quellenangabe
und Beleg-Exemplar erwünscht. Kürzungen und Änderungen nach Absprache möglich.
 
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Von Russland lernen?

Glaubwürdigkeit und Realpolitik beginnen mit der Wahrhaftigkeit

Der Wähler hat wieder mal gesprochen - und der Nichtwähler hat geschwiegen. Selbstverständlich sind die letzteren selber schuld, wenn sie nicht mitgezählt werden. Aber ist das ein gerechtes und realistisches Verfahren, fast die Hälfte der Wahlberechtigten nicht bei der Auswertung zu berücksichtigen, auch wenn dies schon immer so gemacht wurde? Was ist von der Glaubwürdigkeit von Politikern, Journalisten und Meinungsforschern zu halten, die sich selber täuschen, was haben sie für ein Demokratieverständnis?

Hier die offiziellen Wahlergebnisse vom 14.05.00 in NRW:

Amtlich: SPD 42,8; CDU 37,0; Grüne 7,1; FDP 9,8; andere 3,3 %

Hier zum Vergleich die effektiven Zahlen, bezogen auf alle wahlberechtigten Bürger (unter Einbeziehung der Nichtwähler mit 43,3 %):

Real: SPD 24,3; CDU 21,0; Grüne 4,0; FDP 5,5; andere 1,9 %

Rot-grün würde demnach mit einer Mehrheit von 28,3 %, Rot-gelb mit 29,8 % regieren.

Der Spitzenkandidat einer der Absteiger, Guido Westerwelle, sieht in dem Wahlergebnis einen deutlichen Regierungsauftrag der Bevölkerung. Dieser "Stefan Raab der Politik" - wie er auch schon genannt wurde - schließt aus den 5,5 % der Wähler einen Auftrag zur rot-gelben Koalition. - Realpolitiker oder Traumtänzer?

In Russland - nicht gerade ein Vorbild der Demokratie - besteht die Möglichkeit, auf dem Stimmzettel anzukreuzen: "keine der genannten Kandidaten". Vielleicht sollte bei uns ebenso verfahren werden, um die Politiker an die Realität zu erinnern. In einer Demokratie sollte Politik für alle Bürger da sein. - Glaubwürdigkeit und Realpolitik beginnen mit der Wahrhaftigkeit. (Entwurf zu einem Stimmzettel mit Stimm-Enthaltung)

Rudolf Kuhr

Anmerkungen
 

  • Laut Auskunft der Russischen Botschaft vom 17.02.04 gibt es bei den russischen Wahlen eine Rubrik auf dem Stimmzettel, die "Gegen alle Kandidaten" lautet (nähere Information auf Englisch unter www.cikrf.ru). 6 % hatten sich für diese Kategorie entschieden, in vier Wahlkreisen mußte die Wahl wiederholt werden, weil eine Mehrheit diese Rubrik angekreuzt hat. (Mag.Annette Scheiner, WELTJOURNAL ORF 9.12.03)
     

  • In Österreich soll es eine Wahlpflicht geben. Allerdings ist auch dort die Wahlbeteiligung nur unwesentlich höher, da die Wahlpflicht nicht entsprechend sanktioniert ist. (Plank, Leonhard, Attac München 30.10.03)
     

  • Auch in Belgien soll es eine Pflicht zur Teilnahme an den Wahlen geben sowie eine Geldstrafe bei Nichtteilnahme.
     

  • In Australien besteht eine gesetzliche Regelung für registrierte Australier an Wahlen teilzunehmen. Man muss sich auf der Liste seinen Namen abhaken lassen, einen Stimmzettel annehmen und in die Tonne stecken, also man muss die Formalitäten erfüllen, obwohl es freisteht "ungültig" zu stimmen. Wenn keine Beteiligung registriert wird, muss man einen guten Grund angeben, warum man nicht einen Zettel abgegeben hat. (Es gibt genug Gelegenheiten mit Post, vor dem Wahltag und auf andere Weise, wie Hospital oder andere mobile Stimmlokale zu benutzen.) Wenn mans nicht tut, kostet es $ 40-00. Original-Informationen: "Australian Electoral Commission" - www.aec.gov.au/ (Gerhard Weissmann, Adelaide 22.10.03)
     

  • "Ich werde einen quer durchgestrichenen Stimmzettel abgeben zur Bekundung meiner politischen Absichten, die ich aber in diesem System nicht geltend machen kann." So war in einem Rundbrief eines politisch interessierten Bürgers anläßlich der Bundestags-Wahl im September 2005 zu lesen. - Leider werden derartige Absichtserklärungen nicht zur Kenntnis genommen oder bewertet.
     

  • Vorschlag des Lesers Wolfhard A. vom 20.09.06: "Der Grad der Nichtwähler muss Einfluss auf die Politik bekommen. Die Wahlbeteiligung muss Einfluss auf die Zusammensetzung der Parlamente haben. Bei einer Wahlbeteiligung von 70% dürfen nur 70% der Mandate von den Listen besetzt werden. Die restlichen 30% sind mit Bürgern zu besetzen, die nach dem Zufallsprinzip (wie bei der Planungszelle von Prof. Dienel / http://www.planungszelle.de ) ermittelt werden. Das würde der Politik dauerhaft neue Impulse geben, da die Parlamentsmitglieder die durch die Nichtwählerquote bestimmt werden nach jeder Wahl neue Personen sind." (Demokratischer Regelkreis)

22. Januar 2006, Russland
 
Durchführung von Testläufen der Innovation "Planungszelle" in Russland
 
Das Problem, die Menschen vermehrt in die politischen Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen, tritt heute weltweit ins öffentliche Bewusstsein. Evolutionäre Stufen in der Entwicklung der Menschheit, wie die Erfindung der Schrift oder jetzt auch die Einführung der elektronischen Medien, revolutionieren die Möglichkeiten einer Einbeziehung auf nicht vorhergesehene Weisen. - Der heutige Bedarf nach "public participation" wie auch die Möglichkeiten seiner Realisierung wurden hier auf ihre Perspektiven hin untersucht.
 
... vollständiger Text: http://www.planungszelle.de/mediapool/32/326732/data/Novos-2.pdf
 
Nordwest-Zeitung - Oldenburg 23.02.2006
 
Professor Peter C. Dienel setzt auf Wissen der BürgerInnen
 
(...) Die Planungszellen funktionieren immer nach demselben Modell: Fünfergruppen, deren Mitglieder aus dem Einwohnermelderegister nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden, erarbeiten Empfehlungen für die Stadt, den Kreis oder das Land. Damit sie das können, stehen ihnen Experten mit Vorträgen zur Seite. "Alle machen sich mit großer Ernsthaftigkeit an die Arbeit, da sie bezahlt werden als Ersatz für ihren Verdienstausfall", berichtet der Professor. In Dutzenden Verfahren wurde es erprobt: etwa in Lengerich, als ein großes Areal neben der Fußgängerzone gestaltet werden musste. Auch in Osnabrück, Hannover und Graz waren die Bürger erfolgreich. "Die Kosten sparen die Kommunen dadurch, dass die Planung weitaus schneller umgesetzt wird und Widerspruchsverfahren ausbleiben."
 
Angeregt zu der Entwicklung des Verfahrens wurde Dienel durch seine Erfahrung in der Düsseldorfer Staatskanzlei. Dort war er Anfang der siebziger Jahre mit Kollegen dem Ministerpräsidenten unterstellt und erarbeitete Vorschläge für Nordrhein-Westfalen und das Ruhr-Entwicklungsprogramm. Sein Fazit: "Spitzenpolitiker denken nicht an die Lösung langfristiger Probleme, sondern wollen kurzfristigen Erfolg."
 
Quelle: www.nwz-online.de 

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Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

Grundgesetz Artikel 21

... und wer wirkt sonst noch mit, Wirtschafts-Lobbyisten, Medien ...?


 
Humanistische AKTION
5/2000 
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Wahlverweigerung?

Wahlenhaltung oder Stimmenthaltung? 

Wer den Anspruch hat, als mündiger Mensch zu gelten, der kann sich nur zur Demokratie als Staats- und Lebensform bekennen. Monarchie als die eine, und Anarchie als die andere Alternative schließen sich bei diesem Anspruch aus, weil die eine Form den Untertan, die andere den Pubertären bzw. Illusuionisten braucht. Daraus ergibt sich folgerichtig die Teilnahme an Wahlen, direkt oder per Briefwahl, wenn man seinem Anspruch nicht untreu werden will. Wenn dann keine der Parteien als wählbar erscheint, so besteht immer noch die Möglichkeit der taktischen oder auch der ungültigen Wahl. Stimmenthaltung bedeutet Teilnahme an einer Abstimmung. Wahlverweigerung oder -enthaltung dagegen ist verantwortungslos und führt streng genommen automatisch zum Verlust des eigenen Anspruchs auf Mündigkeit. Solange ich als mündiger Mensch in dieser Welt lebe, solange bin ich ein Teil derselben, Teil der Familie, Teil der Gesellschaft, Teil der Natur und bleibe mit-verantwortlich für meine Mit-Welt.

Wenn ich mit der bisherigen ungerechten Umverteilung des Geldes von unten nach oben nicht einverstanden bin und wenig Erwartungen an eine rot-grüne Koalition habe, so kann ich bei der bevorstehenden Bundestagswahl dennoch eine dieser Parteien wählen, weil allein durch eine Änderung der politischen Machtverhältnisse zumindest eine Unterbrechung der inzwischen gewachsenen filzokratischen Strukturen ermöglicht würde.

Ich darf mich aber nicht aufs Kreuzlmachen beschränken, sondern muß direkt und indirekt konstruktiv und kritisch mit- und einmischen wo es nur irgend möglich ist. Ich muß mich aber auch selbst als Teil des Ganzen in den Veränderungsprozeß mit einbeziehen. Ich muß mich kritisch hinterfragen und hinterfragen lassen, ursächlich, zuende, ganzheitlich denken und handeln und nicht Teilbereiche wie Liberalismus, Sozialismus oder Christlichkeit, sondern universelle, positive Menschlichkeit als übergeordnete Orientierung ansetzen wie den Humanismus, das Ideal vom alle Menschen vereinenden, verantwortlichen Menschentum.

Rudolf Kuhr

Es ist unfair, Parteien nach der Wahl an dem zu messen, was sie vor der Wahl gesagt haben.

Franz Müntefering, SPD

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Schlechte Kandidaten werden gewählt - von guten Bürgern - die nicht zur Wahl gehen!

Thomas Jefferson (1743-1826) 3. USA-Präsident
Verfasser der Unabhängigkeitserklärung von 1776

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Sobald man bei Staatsangelegenheiten die Worte hören kann: 'Was geht mich das an?' kann man darauf rechnen, dass der Staat verloren ist.

Jean-Jacques Rousseau (1712-1778) Schriftsteller,
Philosoph, Pädagoge, Naturforscher und Komponist

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Politiker sind wie Windeln, man muß sie regelmäßig wechseln - aus demselben Grund.

(aus dem US-Film: Man of the year)

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Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär.

Jose Ortega y Gasset (1883-1955) span. Philosoph, Soziologe und Essayist

Mindestens ebenso wichtig dürften Fähigkeit und Bereitwilligkeit
der Bürger sein, das Wahlrecht entsprechend zu nutzen.

 

 weitere Texte zum Thema Wahlen


 
Humanistische AKTION
7/1998 
Kritik, Anregungen zu Form und Inhalt, Dialog sowie unveränderter Nachdruck bei Quellenangabe
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Aktualisiert am 30.09.13